Über 2035Null – klimaneutrales Gießen

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Wer steckt hinter 2035Null – klimaneutrales Gießen?

Verantwortlich für die Initiative zum Bürgerantrag „2035Null – Klimaneutrales Gießen“ ist der Vorstand des Bürgervereins Lebenswertes Gießen e. V.. Inzwischen haben sich der Initiative jedoch zahlreiche Gruppen und Privatpersonen angeschlossen, die wir Ihnen nach und nach in unserem Newsletter und dann auch hier auf unserer Website vorstellen werden. 

 

Warum “Klimaneutralität” 

Obwohl der Begriff der Klimaneutralität momentan in aller Munde ist, ist er tatsächlich nicht klar definiert. In der Regel wird darunter jedoch die Reduktion aller Treibhausgasemissionen verstanden, die nicht durch das Ökosystem gebunden werden können. Klimaneutralität herrscht folglich, wenn nicht mehr Emissionen in die Atmosphäre gelangen, als dieser, z. B. durch Vegetation (und zukünftig ggf. auch durch technische Maßnahmen), wieder entnommen werdenDies bedeutet, dass eine Emissionsreduktion von etwa 90% notwendig ist 

Nur durch die schnellstmögliche Erreichung der Klimaneutralität kann die Erderwärmung auf ein “akzeptables Maß” von deutlich unter 2 Grad begrenzt werden, das das Überleben vieler Menschen sichern wird. Schaffen wir es nicht, die Erwärmung zu begrenzen, werden viele Regionen für den Menschen unbewohnbar. Der steigende Meeresspiegel, Dürren und Unwetterereignisse werden Hungersnöte, Fluchtbewegungen und Kriege auslösen. Es geht also nicht (nur) um “Umweltschutz” im Sinne von Tier- und Pflanzenschutz, sondern um unsere eigene Sicherheit, die unserer Nachkommen sowie derer, die jetzt bereits unter den Klimaveränderungen leiden 

 

Warum 2035? 

Das Klimaschutzabkommen von Paris aus dem Jahr 2015, das von 189 Ländern einschließlich Deutschland ratifiziert wurde, sieht die Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 vor, um die Erderwärmung mit einer Wahrscheinlichkeit von 66% auf “deutlich unter 2 Grad zu begrenzen. Dabei wird jedoch davon ausgegangen, dass zeitgleich Technologien eingesetzt werden, die Emissionen wieder aus der Atmosphäre filtern. Dass uns diese Technologien rechtzeitig, im benötigten Umfang und zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung stehen, ist jedoch alles andere als sicher. Erschwerend kommt noch hinzu, dass die globalen Emissionen seit 2015 weiter gestiegen sind und das zur Zielerreichung zur Verfügung stehende CO2-Budget dadurch noch schneller geschrumpft ist. Daher hat sich das Zeitfenster zur Erreichung der Klimaneutralität bereits auf das Jahr 2040 verringert. Um unsere Chancen auf eine lebensfreundliche Zukunft zu erhöhen, müssen wir die Klimaneutralität nun schnellstmöglich erreichen. Dazu ist es notwendig, sofort viele kleine Schritte zu gehen und die großen, die deutlich mehr Aufwand und Vorbereitung benötigen, einzuleiten. 

Auch wenn 2035 ambitioniert klingen mag und große Anstrengungen nötig macht, ist es doch absolut möglich. So übertrifft Helsinki sogar die eigene Zielsetzung von 2025 und wird voraussichtlich bereits im Jahr 2023 klimaneutral werden. 

 

Warum Gießen? 

Gerade die Regionen mit hervorragenden technologischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten müssen als leuchtende Beispiele voran gehen. Dies gebietet auch die historische Verantwortung, da die EU und insbesondere Deutschland bereits sehr viele Treibhausgase emittiert haben. Gießen als Universitätsstadt mit einer vergleichsweise jungen und gut ausgebildeten Bevölkerung bietet einige gute Rahmenbedingungen, um die Klimaneutralität zügig zu erreichen. So können beispielsweise die geographische Lage und die räumliche Kompaktheit der Stadt sowohl für eine nachhaltige Verkehrs- als auch Wärmewende genutzt werden. Darüber hinaus bietet ein schnelleres Vorgehen auch zahlreiche Chancen, nach dem Motto “Gestalte den Wandel, bevor er dich gestaltet”. So könnten z. B. jetzt neu entstehende Wirtschaftszweige durch eine entsprechende Politik nach Gießen gelockt und die Stadt zu einem Aushängeschild einer lebenswerten Zukunft werden.  

 

Warum ein Bürgerantrag? 

Um das Klimaneutralitätsziel bis 2035 zu erreichen, halten wir es für unabdingbar, es in einen entsprechenden rechtlichen Rahmen zu bringen. Lose Absichtserklärungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen in Gießen gab es bereits seit den 90ern, die leider zu keinem ausreichenden Ergebnis geführt haben. Mit unserer Unterschriftensammlung und dem daraus folgenden Bürgerantrag haben wir genau das im September 2019 erreicht.  

Grundlage hierfür lieferte die Gießener Bürgerbeteiligungssatzung, gemäß derer mindestens 825 Unterschriften für einen Antrag erforderlich sind. Diese Anforderung haben wir mit rund 1.400 Unterschriften weit übertroffen. 

Der Text des Bürgerantrags im Wortlaut: 

Mit meiner Unterschrift fordere ich den Magistrat der Stadt Gießen im Rahmen eines Bürgerantrages (gem. §10 Bürgerbeteiligungssatzung) auf: 

  • Die Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 wird zum offiziellen Ziel der Stadt Gießen erklärt. 
  • Dieses Ziel wird mittels einer Satzung oder eines anderen rechtlichen Instruments kurzfristig verbindlich festgelegt. 
  • Um dieses Ziel zu erreichen, stellen die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung alle erforderlichen Mittel (finanziell, organisatorisch, planerisch etc.) bereit bzw. entwickeln diese. 
  • Die Bürgerschaft ist in diesen Prozess intensiv einzubeziehen und jährlich in öffentlichen Veranstaltungen über die in der Zwischenzeit entwickelten bzw. umgesetzten Maßnahmen, deren Effekte und noch erforderliche Maßnahmen zu informieren. 

 

Dieser Antrag wurde mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2019 angenommen. Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt, der ebenfalls angenommen wurde:  

„Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich (spätestens Frühjahr 2020) zu berichten, wie das Ziel eines klimaneutralen Gießens bis 2035 erreicht werden kann und welche Maßnahmen bisher für den Klimaschutz umgesetzt wurden bzw. sich in der Umsetzung befinden. In dem Bericht sollen auch (zumindest vorläufige) Prognosen zu den benötigten finanziellen Mitteln enthalten sein. Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, ein Konzept zur Beteiligung und Information der Bürgerschaft entsprechend dem Vorschlag des Bürgerantrags vorzulegen. Darin wäre die Einrichtung eines Beirates für Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung zu erörtern.“ 

 

Wie geht es jetzt weiter? 

Nachdem das Ziel rechtlich verbindlich definiert wurde, geht es für die Stadt zunächst darum, einen umfassenden Maßnahmenplan zu entwickeln (für April 2020 angekündigt), der uns an dieses Ziel bringen kann. Uns ist dabei bewusst, dass die Erreichung dieses Ziel eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die uns alle vor zahlreiche Herausforderungen stellen wird und unser aller Mitwirken erfordert. Unsere Bitte daher: Bringen auch Sie sich ein! 

So könnte es ganz konkret für Sie weitergehen:  

  • Abonnieren Sie unseren Newsletter und folgen Sie uns auf Twitter, um über die aktuellen Entwicklungen informiert zu bleiben. 
  • Machen Sie Ihr eigenes Leben „klimagerechter„!
  • Kommen Sie zu einem der nächsten Termine, wie z. B. Demos, Vorträgen, Aktionstagen, etc. 
  • Informieren Sie sich über die verschiedenen Klimagruppen in Gießen und schauen Sie einmal unverbindlich bei einem Treffen vorbei. 
  • Lesen Sie mehr über unsere inhaltliche Arbeit und bringen Sie Ihre Ideen mit ein.
  • Erzählen Sie so vielen Leuten wie möglich von 2035Null! Gerne können Sie z. B. auch unseren Newsletter weiterleiten, unseren Flyer verteilen oder unser Vorstellungs– und Forderungsplakat aufhängen.
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